Kommt ein Blockchain-Patentkrieg?

Die Claims werden abgesteckt

Die Anzahl der Patentanmeldungen, die die Technologie der Blockchain betreffen, nimmt deutlich zu. Aktuelle Anmeldezahlen sind nicht erhältlich, wegen der Veröffentlichungssperre von 18 Monaten ab Anmeldetag. Das heißt, es kann nicht ermittelt werden, wieviele Anmeldungen vor eineinhalb Jahren oder danach bei den Patentämtern eingereicht wurden. Allerdings wird von einer steigenden Anzahl an Schutzrechtsanträgen ausgegangen.

Warum gibt es noch keine Auseinandersetzungen?

Die Protagonisten rüsten auf, aber es finden noch keine Streitigkeiten statt. Woran liegt das? Immerhin gibt es schon einige Schutzrechte, die sich auf die Blockchain-Technologie beziehen. Der Grund kann darin gesucht werden, dass es einfach noch nichts zu verteilen gibt. Aktuell gibt es keine Anwendungen der Blockchain-Technologie, die Geld in erheblichem Ausmaß erwirtschaftet. Alle warten jedoch darauf, dass es dazu kommen wird und deswegen versuchen alle Parteien sich mit Patenten zu wappnen.

Welche Szenarien sind vorstellbar?

Es können aktuell zwei Szenarien von Patentstreitigkeiten zukünftig möglich sein. Zum einen können Patenttrolls versuchen größere Unternehmen anzugreifen. Eine andere Variante ist es, dass größere Unternehmen ihre Patentportfolios dazu verwenden, unliebsame Start-ups zu behindern bzw. zu vernichten.

Auf der Lauer?

Es ist derzeit unklar, wer welche grundlegende Aspekte der Blockchain für sich beanspruchen kann. Es ist auch vorstellbar, dass die Anmelder sozusagen Fallen ausgelegt haben und nun warten, bis eine Beute hineintappt. Da es bislang keine fette Beute gibt, gab es noch keine Streitigkeiten, auch wenn ein Anmelder eine Verletzung entdeckt haben sollte. Es macht eben keinen Sinn, ein Start-up zu verklagen, das eh kein Geld hat. Da ist klüger abzuwarten, ob aus dem Start-up ein respektables Unternehmen wird und dann zur Kasse zu bitten.

§59 Markengesetz »

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