Schutzschrift
Eine Schutzschrift wird bei Gerichten hinterlegt, um im Falle eines einstweiligen Verfügungsverfahrens eine einstweilige Verfügung zu verhindern. Die Schutzschrift nimmt beispielsweise zur Frage einer Patentverletzung Stellung und soll aufzeigen, dass die eigenen Produkte nicht das fremde Patent verletzen und daher beispielsweise es nicht angezeigt ist, einen Messestand der eigenen Firma räumen zu lassen.
Eine Schutzschrift wird insbesondere nach einer Abmahnung eines Dritten erstellt. Weitere Möglichkeiten auf eine Abmahnung zu reagieren sind eine negative Feststellungsklage, eine Gegenabmahnung und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.