Grundlegende Überlegungen für Startups

Was ist ein Patent?

Viele Anmelder glauben, dass ein Patent berechtigt, eine Erfindung zu benutzen. Das stimmt nicht. Es kann durchaus sein, dass die patentierte Erfindung in ein älteres Schutzrecht eingreift und der Inhaber des älteren Schutzrechts daher, verbieten kann, die Erfindung zu benutzen. Aber andererseits kann der Inhaber des jüngeren Patents, dem Inhaber des älteren Patents verbieten, seine Erfindung anzuwenden. Und das ist ein Patent tatsächlich: ein Verbietungsrecht.

Patent versus Designrecht

Ein Patent stellt ein technisches Schutzrecht dar. Das bedeutet, dass ein Patent eine technische Lehre schützt. Ein Patent schützt eine grundlegende technische Erfindung. Wie die Erfindung tatsächlich realisiert wird bzw. wie sie konkret aussieht, ist unerheblich. Die ästhetische Ausführung wird nicht geschützt. Soll eine besondere Ästhetik, unabhängig von einer technischen Wirkungsweise, geschützt werden, ist das Designrecht die richtige Wahl.

Welche Patentrecherchen gibt es?

Es gibt unterschiedliche Arten von Recherchen. Zum einen gibt es eine Neuheitsrecherche, bei der geprüft werden soll, ob die eigene Erfindung patentfähig ist. Außerdem gibt es eine Verletzungsrecherche, die dazu dient festzustellen, ob die Benutzung der eigenen Erfindung fremde Schutzrechte, insbesondere Patente, verletzt. Als dritte Recherchenart kann die Recherche nach Stand der Technik angesehen werden, um ein fremdes Patent, das einen stört, zu vernichten.

Schnelles Einreichen der Patentanmeldung

Ist Ihre Erfindung fertig und haben Sie sich entschieden, ihre Idee durch ein Patent schützen zu lassen, sollten Sie nicht zögern. Es ist ein Wettlauf mit der Zeit. Der erste Anmelder erhält das Schutzrecht, das nur einmal zu vergeben ist. Der zweite Anmelder geht leer aus. Beim Patentrecht gibt es keinen zweiten Gewinner.

Provisorische Patentanmeldung

Es kann Sinn machen, eine provisorische Patentanmeldung selbst auszuarbeiten und diese beim Patentamt einzureichen. Sehen Sie dann, dass die beschriebene Erfindung der richtige Ansatz ist, können Sie eine professionelle Anmeldung nachreichen und die Priorität Ihrer ersten Anmeldung in Anspruch nehmen.