Patentanmeldung – was ist patentierbar und wie geht man vor?

Ein Erfinder sollte sich gut überlegen, wie er seine Erfindung schützen kann oder schützen sollte. Ein Patent ist eine optimale Weise, um Nachahmer fernzuhalten. Aber zuvor muss man klären, ob die eigene zündende Idee überhaupt patentfähig. Und dann ist zu überlegen, wie man zu einer Patentanmeldung kommt. Selber schreiben oder schreiben lassen?

Eine Patentanmeldung kann nur für solche Erfindungen beantragt werden, die technisch sind. Haben Sie ein Geschäftsmodell erfunden oder eine mathematische Formel entdeckt, ist kein Patent möglich. Auch Spiele sind vom Patentschutz ausgeschlossen. Die Patentfähigkeit von Software ist ein wichtiges Thema. Software als solche ist von der Patentfähigkeit ausgeschlossen. Weist die Software jedoch einen technischen Aspekt auf, beispielsweise weil sie auf technischen Überlegungen basiert oder ein technisches Ergebnis hat, kann die Software patentfähig sein. Ein Beispiel für eine patentfähige Software ist eine Software zur Ansteuerung einer Kreissäge, wobei die Software derart ausgebildet ist, dass der Verschnitt sehr gering ist.

Löst die Software ein technisches Problem, ist ebenfalls eine Patentfähigkeit der Software gegeben. Optimiert die Software beispielsweise die Ausnutzung eines vorhandenen Speichers oder werden durch die Software Daten optimal komprimiert, ist von einer Patentfähigkeit auszugehen.

Eine wichtige Patentierungsvoraussetzung ist die erfinderische Tätigkeit. Eine Erfindung ist erfinderisch, wenn sie für den Fachmann nicht naheliegend ist. Es ist nicht erforderlich, dass die Erfindung nobelpreisverdächtig ist. Es genügt, dass ein Fachmann nicht durch sein übliches Fachwissen zu ihr gelangt. Die Hürde der erfinderischen Tätigkeit ist daher nicht zu vernachlässigen, ausgesprochen unüberwindlich ist sie aber auch nicht.

Wichtig zu wissen ist aber, dass sie nicht warten müssen, bis ihre Erfindung marktreif ist oder ein funktionstüchtiger Prototyp vorliegt. Sie können aber vorher eine Patentanmeldung einreichen und Ihre Erfindung schützen. Es ist sogar empfehlenswert, möglichst früh Ihre Erfindung rechtlich zu schützen, denn manchmal liegen Erfindungen in der Luft. Sind Sie der erste, ist Ihr Patent sehr wertvoll. Beim Patentrecht gibt es keinen zweiten Sieger. Der, der nach Ihnen dieselbe Erfindung anmeldet, geht leer aus.

Eine sehr gute Vorgehensweise ist es, zunächst und möglichst früh, eine erste Patentanmeldung mit Ihrer Idee beim deutschen Patentamt einzureichen. Außerdem sollten Sie sofort Prüfungsantrag stellen. Anhand des Ergebnisses des Prüfbescheids können Sie dann entscheiden, wo Ihre Erfindung unter Inanspruchnahme der Priorität noch angemeldet werden sollte.