Recherchen nach dem Stand der Technik sind sinnvoll
Eine Recherche kann Ihnen viel Mühe und Kosten sparen. Eventuell ist bereits Ihre Erfindung oder etwas Ähnliches als Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet. Doppelforschungen und Doppelentwicklungen können Sie so vermeiden. Außerdem sollten Sie regelmäßig recherchieren, wenn Sie ein Produkt bereits herstellen und vertreiben. So vermeiden Sie, dass Sie ein fremdes Schutzrecht verletzen.
Bevor Sie aus einem Gebrauchsmuster gegen einen Verletzer vorgehen, sollten Sie auf alle Fälle eine Recherche auf Neuheit und erfinderischen Schritt bezüglich Ihres Gebrauchsmusters durchführen. Ansonsten riskieren Sie, dass Ihr Angriff in sich zusammenfällt, weil Ihr Gebrauchsmuster nicht rechtsbeständig ist.
Recherche in den Datenbanken des DPMA
Sie können in den Datenbanken des Patentamts depatisnet.de und dpmaregister bequem online recherchieren. Die Patentdatenbank depatisnet.de umfasst über 80 Millionen Patentveröffentlichungen aus aller Welt. Alternativ oder zusätzlich können Sie die Datenbank des Europäischen Patentamts Espacenet nutzen.
zu den Datenbanken:
depatisnet
dpmaRegister
Klassifikation technischer Schutzrechte
Bei der Recherche werden Sie mit der Klassifikation technischer Schutzrechte konfrontiert werden. Hierbei handelt es sich um ein Instrument, um eine systematische Recherche nach patentamtlichen Veröffentlichungen zu ermöglichen. Die gebräuchliche Klassifikation technischer Schutzrechte ist die Internationale Patentklassifikation (IPC). Die IPC ordnet das gesamte technische Wissen in einer hierarchisch gegliederten Struktur. Die meisten Patentbehörden der Welt wenden das IPC an. Mit IPC-Kürzel können Sie unabhängig von der Sprache der Veröffentlichung in weltweiten Datenbeständen recherchieren.
Zur Klassifikation technischer Schutzrechte IPC:
IPC
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