Die europäische Marke/Unionsmarke

In der EU kann auf vier verschiedene Weisen eine Marke angemeldet werden. Zum einen kann in dem jeweiligen Staat eine nationale Marke angemeldet werden. Das ist der nationale Weg, um eine Marke zu erhalten.

Es gibt außerdem einen regionalen Weg, um nationale Marken in Belgien, den Niederlanden und/oder Luxemburg. Hierzu müssen Sie sich an das Benelux-Amt für geistiges Eigentum richten. Auf diese Weise erhalten Sie Schutz für Ihre Marke in drei Ländern.

Vollständige Liste aller nationalen Ämter

nationale Ämter

Benelux-Amt für geistiges Eigentum

Benelux-Amt

Möchten Sie dagegen in allen Staaten der EU ist für Sie eine europäische Marke, die Unionsmarke, der richtige Weg. Sie können Ihre Marke online einreichen. Die Kosten hierfür betragen aktuell 850 Euro (2019). Es ist nicht erforderlich, Eingaben in mehreren Sprachen vorzunehmen. Es genügt alle Angaben in einer Sprache einzureichen. Die Schutzdauer beträgt dann 10 Jahre.

Das Online-Modul des EUIPO

EUIPO

Eine vierte Möglichkeit besteht darin, das internationale Verfahren (IR-Markenanmeldung) zu nutzen. Hierbei kann Markenschutz für alle Länder erhalten werden, die das Madrider Protokoll unterzeichnet haben.

Hier erfahren Sie alles über IR-Marken:

IR-Marken

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Autor

Dipl.-Ing.(Univ.) Dipl.-Wirtsch.-Ing.(FH)

Patentanwalt Dr. Thomas Meitinger

LL.M. LL.M. MBA MBA M.Sc. M.A.

Herr Meitinger ist geschäftsführender Gesellschafter der Bode Meitinger Patentanwalts GmbH

Sie möchten ein europäisches, ein inernationales oder ein ausländischen Patent anmelden? Nutzen Sie unser internationales Anwaltsnetzwerk:

PCT-Netzwerk

Sie benötigen Informationen zu einer geplanten Markenanmeldung:

Marke

Sie benötigen Informationen zu einer geplanten Gebrauchsmusteranmeldung:

Gebrauchsmuster

Sie benötigen Informationen zu einer geplanten Designanmeldung:

Design

Hier finden Sie eine einfach zu lesende Kommentierung der relevanten Gesetze:

deutsches Patentgesetz

Markengesetz

europäisches Patentgesetz

internationales Patentgesetz

Hier finden Sie interessante Websites:

Blockchain-Patent.de

Startup-Patent.de

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PatentAlarm.de

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Vita

Thomas Heinz Meitinger hat Elektrotechnik in Karlsruhe studiert und arbeitete zunächst als Entwicklungsingenieur in einem mittelständischen Unternehmen des Sondermaschinenbaus. Nächste Stationen waren leitende Tätigkeiten als Produktionsleiter und schließlich technischer Leiter eines Chipkartenherstellers. Herr Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc. Herr Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt und in der von ihm mitgegründeten Münchner Patentanwaltskanzlei Bode Meitinger Patentanwalts GmbH als Geschäftsführer tätig.

"Crowdsourcing und Patentrecht. Wie passt das zusammen?" in den "Mitteilungen der Patentanwälte" vom Dezember 2016

Dieser Artikel befasst sich mit dem Verhältnis des Patentrechts mit dem neuen Phänomen des Crowdsourcing. Hierbei wird festgestellt, dass Erfindungen, die sich durch Crowdsourcing ergeben, besondere Erfordernisse aufweisen, denen das aktuelle Patentrecht nicht gerecht wird. Es wird vorgeschlagen, ähnlich dem Gesetz zu Arbeitnehmererfindungen ein Spezialgesetz für Erfindungen des crowdsourcings bereitzustellen.

"Erfinderlose Erfindungen durch Know-How einer Organisation und Erfinderprinzip: kein Widerspruch" in den "Mitteilungen der Patentanwälte" vom April 2017

In diesem Artikel wird beschrieben, dass "namenloses Know-How" einer Organisation eine Erfindung begründen kann. Der Urheber ist hierbei vordergründig das betreffende Unternehmen. Es wird vorgeschlagen, wie dieses Unternehmen bei der Zuordnung des Eigentums der Erfindung berücksichtigt werden kann, ohne dabei das Erfinderprinzip des Patentrechts zu verletzen.

"Die Offenlegung der Patentanmeldung nach 18 Monaten: Ist das noch zeitgemäß?" in den "Mitteilungen der Patentanwälte" vom Juli/August 2017

Dieser Artikel befasst sich mit der zeitlichen Verzögerung der Veröffentlichung einer beim Patentamt eingereichten Patentanmeldung um 18 Monate. Es werden die Vor- und Nachteile dieser Regelung beleuchtet. Ein schwerwiegender Nachteil besteht darin, dass insbesondere aktuelle technische Entwicklungen nicht gefunden werden können. Hierdurch besteht die Gefahr von ökonomisch nachteiligen Doppelentwicklungen.

"Smart Contracts" in dem gerankten Journal "Informatik-Spektrum" vom Juni 2017

"Wann verlieren Erfindungen ihre Patentfähigkeit? Zur juristischen Situation und Fälle aus der Praxis" Innovation Management Support vom 1. Halbjahr 2018

"Crowdsourcing und Intellectual Property Rights: Fallstricke einer besonderen rechtlichen Konstellation" im Innovation Management Support vom 2. Halbjahr 2016

Es werden die mögliche Auswirkungen der Blockchain-Technologie untersucht. Insbesondere wird vorgeschlagen, Smart Contracts zu verwenden, um Patentanmeldungen zu verwalten. Hierdurch können beispielsweise die Überwachung der Fristen automatisch vorgenommen werden.

In diesem Artikel werden Fälle aus der Praxis behandelt, die aufzeigen, welche Risiken bestehen während der Entwicklung eigener Innovationen. Dieser Artikel wurde zusammen mit Herrn Professor Dr. Geschka verfasst.

In diesem Artikel wird das besondere Verhältnis von Crowdsourcing und Patentrecht beleuchtet. Dieser Artikel wurde zusammen mit Herrn Professor Dr. Geschka verfasst.

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Vortrag auf der EUKO 2017 - Kommunikation und Digitalisierung, 17. interdisziplinäre Tagung des Forschungsnetzwerkes Europäische Kulturen in der Wirtschaftskommunikation – European Cultures in Business and Corporate Communication (EUKO) vom 19. bis 21. Oktober 2017 in Frankfurt am Main mit dem Thema "Fehlt ein passendes Patentgesetz als Antwort auf die digitale Kommunikation?".

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Herr Meitinger arbeitet wissenschaftlich auf dem Gebiet des Patentrechts. Er beschäftigt sich insbesondere mit den Schnittstellen des Patentrechts mit neueren Innovationsmethoden, beispielsweise Open Innovation und Crowdsourcing. Hierbei erarbeitet er Lösungsvorschläge für den Gesetzgeber