Was ist eine Gewährleistungsmarke?
Eine Gewährleistungsmarke kennzeichnet Waren und/oder Dienstleistungen, die sich durch gemeinsame Eigenschaften, insbesondere in qualitativer Hinsicht, auszeichnen. Diese Eigenschaften werden von einer unabhängigen Seite definiert und überprüft. Inhaber der Kollektivmarke ist daher nur eine natürliche oder juristische Person sein, die selbst nicht Hersteller oder Händler der Waren bzw. Anbieter der Dienstleistungen ist. Es wird eine Gewährleistungsmarkensatzung erstellt, die die Produkteigenschaften und die Bedingungen für die Markenbenutzung bestimmt. Außerdem werden die Prüf- und Kontrollmaßnahmen in der Gewährleistungsmarkensatzung beschrieben.
Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet die Datenbank DPMARegister für Ihre Recherche nach Marken an:
DPMARegister
Das EUIPO bietet die Datenbanken eSearch plus und TMView für Ihre Recherche nach Marken an:
eSearch plus
TMView
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