Generierung von Patenten

Ein iterativer Patententwicklungsprozess ist immer dann erforderlich, wenn Zwischenschritte eingelegt werden müssen, bei denen von außen Informationen in den Innovationsprozess einfließen müssen, oder falls sich der Innovationsprozess aufsplittern muss. Eine Aufsplitterung kann erforderlich sein, falls ein Produkt zunächst zentral ale eine grundsätzliche Idee beginnt, die aber an jeweilige beispielsweise Länderspezifika angepasst werden müssen. Wird daher beispielsweise ein Weltauto geplant, muss es dennoch an Besonderheiten der Märkte angepasst werden. Ein Beispiel wäre der Unterschied von Linkslenker und Rechtslenker.

Es können zwei Arten von Verfahren unterschieden werden. Zum einen die Innovationsprozesse, die derart geführt werden müssen, dass möglichst schnell, möglichst innovative Produkte erzeugt werden, die den Marktbedürfnissen entgegen kommen. Außerdem gehört hierzu noch, die Bewertung und Auswahl der erzeugten Innovationen. Auch dieser Prozess der Evaluierung und Selektion sollte nach vorgegebenen Massstäben erfolgen und institutionalisiert werden.

Eine weitere Variante von Verfahren betreffen die externen Verfahren vor den Patentämtern, also die Erteilungsverfahren, und die streitigen Verfahren vor den Gerichten, also dem Bundespatentgericht, dem EPA, den zuständigen Landgerichten und dem Bundesgerichtshof.

Bei den Patentkosten sind die Kosten der Patentämter zu berücksichtigen, also Anmeldegebühren, Jahresgebühren, Gebühren für Recherche- und Prüfungsanträge. Die Jahresgebühren sind in den ersten Jahren überschaubar, nehmen aber in den späteren Jahren progressiv zu. Außerdem können Kosten wegen externer Patentanwälte anfallen, insbesondere wegen der Ausarbeitung von Patentanmeldungen und der Erwiderung von Bescheiden.

Es kann grundsätzlich in jedem Land der Erde eine Nachanmeldung über das Prioritätsrecht erlangt werden. Allerdings würden sich dann erhebliche Kosten auflaufen, die für ein Unternehmen kaum mehr zu tragen wären. Es ist daher eine Selektion der Länder erforderlich, in denen man seine Erfindung monopolisieren möchte.

Grundsätzlich sollte man einen Patentschutz haben, in den Ländern, in denen die relevanten Märkte sind. Außerdem sollten die Länder rechtlich geschützt werden, in denen die Wettbewerber ihre Produktionsstandorte haben.

Mit Defensivpublikationen, die auch als Sperrveröffentlichungen bezeichnet werden, sollen Patentanmeldungen von Dritten, insbesondere von Wettbewerbern, vereitelt werden. Ein zweiter Aspekt bei der Vornahme von Defensivpublikationen ist das Sicherstellen der eigenen Handlungsfreiheit.