Patentrecherche

Mit DEPATISnet kann auf die Datenbank des deutschen Patentamts zugegriffen werden. In Depatisnet sind alle deutschen Patentdokumente seit 1877 enthalten. Außerdem umfasst die datenbank auch die Patentdokumente der wichtigsten Patentämter der Welt. Depatisnet enthält über 66 Millionen Dokumente.

Hier finden Sie DEPATISnet.de:

Espacenet startete am 19 October 1998 und besteht daher bereits seit über 20 Jahren. Es ermöglicht den Zugang zu der Datenbank des Europäischen Patentamts. Espacenet umfasst über 110 Millionen Patentdokumente von mehr als 100 Patentämtern.

Hier finden Sie Espacenet:

Das Register des deutschen Patentamts kann zumindest teilweise online abgefragt werden. In DPMAregister können die bibliografischen Daten von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designrechten abgefragt werden. Außerdem kann dem Register die Rechts- und Verfahrensstandsdaten dieser Schutzrechte entnommen werden. Es können folgende Veröffentlichungen aus dem Register entnommen werden:

Patente und Gebrauchsmuster

Offengelegte und erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab dem 1. Januar 1981

Offengelegte und erteilte Patente der ehemaligen DDR ab dem 1. Januar 1981

Ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmitteln

Europäische Patente

Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse

Marken

Markenanmeldungen ab dem 1. Januar 1998

Eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894. Aber nur falls sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht wurden.

Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

International registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt wurden

Designs

Eingetragene und gelöschte Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988

Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden

Hier finden Sie DPMAregister:

Das Europäische Patentregister ermöglicht es Ihnen:

Verfahrensstadium: das aktuelle Verfahrensstadium zu ermitteln, in dem sich eine europäische Patentanmeldung befindet

Erteilung: festzustellen, ob eine europäische Patentanmeldung bereits erteilt wurde

Einspruch: herauszufinden, ob ein Einspruch gegen ein europäisches Patent eingelegt wurde

Korrespondenz: es kann der Schriftverkehr zwischen dem EPA und dem Patentanmelder oder desen Vertreter eingesehen werden.

Hier finden Sie das Europäische Patentregister:

Google Patents ist eine Datenbank und Suchmaschine für Patente. Google Patents startete am 14. Dezember 2006 mit US-amerikanischen Patenten. Es werden von 17 Patentämtern die Patentdokumente zur Verfügung gestellt. Insbesondere werden die Patentdokumente des Patentamts der USA, des Europäischen Patentamts, des Japanischen Patentamts, des Deutschen Patent- und Markenamts, der Weltorganisation für geistiges Eigentum und das Chinesische Patentamt.

Hier finden Sie Google Patents: