Technizität
Patente können nur für Erfindungen erteilt werden, die einen technischen Charakter aufweisen. Die Frage der Technizität spielt insbesondere bei computerimplementierten Erfindungen, also Software, eine große Rolle. Ergibt sich aus der Software ein technischer Effekt, ist eine Patentfähigkeit der zugrundeliegenden Software gegeben. Beispielsweise ist das Antiblockiersystem (ABS) durch ein Patent geschützt worden, bei dem die Bremsen eines Fahrzeugs derart angesteuert werden, dass ein Blockieren ausgeschlossen ist. Die Ansteuerung der Bremsen erfolgt durch eine Software, die zum Gegenstand eines Patents wurde.
Die Anzahl der Softwarepatente nimmt stetig zu. Es wird geschätzt, dass derzeit etwa 10% der Patentanmeldungen sich auf Software beziehen.