Aufgaben eines Patents

Eine Patentanmeldung hat folgende Aufgaben zu erfüllen:

  • Technische Aufgabe: Das Patent muss beschreiben, was die technische Aufgabe ist, die durch die Erfindung gelöst wird.
  • Kern der Erfindung: Es ist die Erfindung in seinen essentiellen Ausführunsgformen zu beschreiben.
  • Ausführungsformen: Die verschiedenen Varianten und Ausführungsformen der Erfindung sind detailliert zu erläutern.
  • Stand der Technik: Es ist der relevante Stand der Technik zu beschreiben. Außerdem ist zu erläutern, wodurch sich die Erfindung vom Stand der Technik unterscheidet.
  • Merkmale der Erfindung: Die einzelnen Merkmale der Erfindung
  • Schutzumfang: Der Schutzumfang, der beansprucht werden soll, ist durch einen Anspruchssatz zu beschreiben.
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