Reichweite des Patents

Es kann eine geographische und eine inhaltliche Reichweite unterschieden werden. Bei der geographischen Reichweite ist zu beachten, dass ein Patent dem Territorialitätsprinzip unterliegt, das heißt ein Patent ist nur in dem betreffenden Staat gültig. Ist daher das Patent für einen Staat gültig, der nur eine geringe wirtschaftliche Bedeutung für die betreffende Erfindung aufweist, so handelt es sich um ein Patent von geringem Wert.

Bei der inhaltlichen Reichweite sind die unabhängigen Ansprüche zu beachten. Diese Ansprüche bestimmen, wie groß der Schutzbereich des Patents ist.

Reichweite eines Patents
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