Welche Unterlagen benötige ich für eine Anmeldung?

Unterlagen einer Patentanmeldung

Die Patentanmeldung umfasst eine Beschreibung, eine oder mehrere Zeichnungen, die die Erfindung in verschiedenen Ausführungsformen oder Perspektiven darstellt. Außerdem ein beschreibender Text, der auch auf die Zeichnungen eingeht. Zusätzlich sit eine Zusammenfassung einzureichen.

Bitte beachten Sie, dass Ihre Patentanmeldung in Deutsch verfasst sein muss. Allerdings können Sie zunächst eine fremdsprachige Anmeldung einreichen, die jedoch innerhalb von zwölf Monaten nach dem Anmeldetag, spätestens jedoch 15 Monate nach dem Prioritätstag als deutsche Übersetzung nachgereicht werden muss.

Folgende Unterlagen muss Ihre Anmeldung enthalten:

Welche Unterlagen benötige ich für eine Anmeldung?

#1: Erteilungsantrag

Im amtlichen Erteilungsantrag sind 12 Fragen zu beantworten, die sich insbesondere darauf beziehen, die Identität des Anmelders zu klären.

Welche Unterlagen benötige ich für eine Anmeldung?

#1: Anmeldungs­unterlagen

Die Anmeldeunterlagen beschreiben die Erfindung. Hierzu gehören die Patentansprüche, die vollständige Beschreibung und eine Zusammenfassung der Erfindung.

Bitte beachten Sie folgende Hinweise:

1. Vergessen Sie nicht die Anmeldegebühr zu bezahlen. Sie haben hierzu eine dreimonatige Frist nach dem Anmeldetag. Andernfalls gilt die Anmeldung als zurückgenommen!

2. Bitte beschreiben Sie Ihre Erfindung in den Anmeldungsunterlagen so deutlich und vollständig wie möglich. Beschreiben Sie auch Varianten Ihrer Erfindung. Bedenken, dass ein Fachmann Ihre Erfindung nachbauen können muss, sonst wird Ihre Erfindung zurückgewiesen.

3. Formulieren Sie Patentansprüche. Die Patentansprüche beschreiben den Schutzumfang Ihres Patents, den Sie erteilt bekommen möchten.

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