Erfinderische Tätigkeit

Eine computerimplementierte Erfindung muss das Kriterium der erfinderischen Tätigkeit erfüllen. Hierbei werden nur diejenigen Merkmale berücksichtigt, die einen technischen Charakter aufweisen.

Die computerimplementierte Erfindung muss dabei eine Aufgabe erfüllen, die über die bloße Datenverarbeitung hinausgeht.

Erfinderische Tätigkeit
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