Recherche
Bevor Sie eine Anmeldung einreichen, sollten Sie nach dem Gegenstand Ihrer Erfindung recherchieren. Es wäre zu schade, wenn die gesamten Kosten und der Aufwand umsonst wäre, da es die Erfindung bereits gibt.
Bitte bedenken Sie, es wurden bereits sehr viele technische Erfindungen zum Patent eingereicht.
Ergibt Ihre Recherche keine Ergebnisse, und zwar auch nicht von ähnlichen Gegenständen, können Sie davon ausgehen, dass Sie nicht richtig recherchiert haben.
Bitte bedenken Sie auch, dass eine Recherche nie hundertprozentige Sicherheit geben kann. Es gibt einfach zuviele Dokumente auf dieser Welt, als dass es möglich wäre, sämtliche relevanten Dokumente zu sichten. Sie müssen daher davon ausgehen, dass eine Recherche zwischen 50% und 80% Sicherheit gibt, dass Ihre Erfindung neu und erfinderisch ist.
DPMA-Register
Das Register des deutschen Patentamts enthält Informationen zu deustchen Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs.
Depatisnet.de
DEPATISnet.de ist eine Datenbank, die über 80 Millionen Patentschriften enthält. Es werden nicht nur deutsche Patentschriften abgespeichert, sondern von allen wichtigen Patentämtern der Welt sind die Patentunterlagen vorhanden. Die Datenbank ist online frei verfügbar.