Planen, Gründen, Wachsen: als Unternehmer lernen Sie jeden Tag dazu



Und hier finden Sie die Grundlagen dazu: Unternehmensführung, Projektmanagement, Kostenrechnung, Patentmanagement, etc. etc.


Tipps unseres Teams für Sie. Diese Ratschläge machen Sinn:

  • Reden Sie über Ihre Geschäftsidee. In einem Gespräch mit anderen können Sie Ihre Geschäftsidee weiterentwickeln.
  • Holen Sie sich Wissen. Schauen Sie beispielsweise solche Websites wie diese an. Sie erhalten viel Wissen und Erfahrung.
  • Denken Sie an Ihren Kunden. Nur ein glücklicher Kunde, wird zum Stammkunden.
  • Kennen Sie Ihren Markt? Es gibt immer Wettbewerber. Sie müssen deren Strategien kennen.
  • Es werden auch Täler der Tränen kommen. Geben Sie nicht auf!
  • Achten Sie auf Ihre Ausgaben! So schnell wachsen die Kosten!

Haben Sie Fragen zu Patenten, Marken, Gebrauchsmuster oder Designs? Dann können Sie uns auch anrufen: 0160-90117262 oder eine Mail senden an: kontakt@meitingerip.de


Dr. Thomas Meitinger

Team

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Sagen Sie uns, was Sie benötigen.
Wir finden die richtige Marke oder die richtige Patentanmeldung für Sie.


Lassen Sie uns anfangen: 0160-90117262

FAQ

1Wie berechne ich die Fristen meines Patents, Gebrauchsmusters, meiner Marke oder meines Designs
Nutzen Sie einfach unseren Fristenrechner Patentalarm:


Patentalarm
2Wie berechne ich meine Erfindervergütung?
Nutzen Sie einfach unseren Erfindervergütungsrechner:


3Was ist eine Marke?
Mit einer Marke kennzeichnen Sie Ihre Produkte als aus Ihrem Hause stammend.
4Wofür kann ich eine Marke anmelden?
Eine Marke können Sie für Waren und Dienstleistungen eintragen lassen. Sie können eine Marke auch für grundsätzlich unterschiedliche Waren und Dienstleistungen anmelden. Grundlage der Wahl der Waren und Dienstleistungen ist die Nizzaer Klassifikation.
5Wo kann ich eine Marke anmelden?
Sie können eine Marke beim deutschen Patentamt oder beim EUIPO in Alicante beantragen. Natürlich können Sie auch in jedem anderen Land der Erde eine nationale Marke anstreben.
6Welche Arten von Marken gibt es?
Es gibt Wortmarken, die aus einem oder mehreren Worten oder Zeichen bestehen. Außerdem können Sie eine Bildmarke anmelden lassen, die beispielsweise ein Logo darstellt. Es gibt auch die Kombination dieser Marken als Wort-/Bildmarke, bei der es zumindest einen Bildbestandteil und zumindest einen Wortbestandteil gibt. Außerdem gibt es Sonderformen wie die Farbmarke, die Hörmarke oder die Geruchsmarke, die aber in der Praxis eine sehr untergeordnete Rolle spielen.
7Welche Vorteile hat eine Markenanmeldung?
Eine Marke kann im Laufe der Zeit einen großen Wert annehmen. Eine erfolgreiche geschäftliche Tätigkeit durch qualitativ hochwertige Produkte und Dienstleistungen führt zu einem steigenden Markenwert. Andererseits werden Sie es mit Trittbrettfahrern zu tun bekommen, die den guten Ruf ihrer Marke ausnützen. Mit einer eingetragenen Marke können Sie sich wirksam gegen derartiges wettbewerbswidriges Verhalten schützen.
8Welche rechtlichen Voraussetzungen hat eine erfolgreiche Marke?
Mit einer Marke können Sie Ihre Produkte als die aus Ihrem Hause kennzeichnen. Eine Marke sollte drei Voraussetzungen erfüllen. Zunächst muss sie unterscheidungskräftig sein und darf kein Freihaltebedürfnis verletzen. Das sind die Voraussetzungen, die vom Patentamt vor der Eintragung geprüft werden. Außerdem sollte keine Verletzungsgefahr mit einer älteren, nicht-löschungsreifen Marke bestehen. Ansonsten droht eine Abmahnung, eine einstweiliger Verfügung oder ein Klageverfahren und Schadensersatz. Unterscheidungskraft: Ihre Marke muss von den beteiligten Verkehrskreisen als solche erkannt werden. Eine bloße Anpreisung wie "Super" oder "Klassik" kann beispielsweise nicht als Marke erkannt werden. Freihaltebedürfnis: Es gibt Bezeichnungen, die jedes Unternehmen benötigt, um auf die Eigenschaften oder die Qualität des Produkts hinweisen zu können. Diese Bezeichnungen können nicht als Marke monopolisiert werden. Beispielsweise kann die Bezeichnung "Brot" für Backwaren nicht geschützt werden. Allerdings ist eine Marke "Brot" beispielsweise für Personenkraftwagen eintragungsfähig. Verwechslungsgefahr: Bitte beachten Sie, dass das Patentamt keine Prüfung daraufhin vornimmt, ob Ihre Marke ältere Rechte verletzt. Sie sollten daher selbst rechcherieren, ob Verwechslungsgefahr mit einer älteren Marke besteht.
9Was kostet eine Marke?
Sie können einen Namen, also eine Marke in Duetschland oder für die EU schützen lassen. In Deutschland kostet eine Marke 300 Euro für drei Klassen. Jede weitere Klasse kostet zusätzliche 100 Euro. Eine Unionsmarke, also europäische Marke für den EU-Raum, kostet 900 Euro für zwei Klassen, wobei jede weitere Klasse mit 150 Euro zu Buche schlägt. Außerdem besteht die Möglichkeit eine IR-Markenanmeldung (internationale Markenanmeldung) vorzunehmen.
10Wie lange können Sie eine Marke schützen?
Grundsätzlich solange wie Sie wollen. Eine Marke wird zunächst für 10 Jahre geschützt. Sie können den Markenschutz beliebig verlängern. Hierzu ist die Bezahlung einer Aufrechterhaltungsgebühr erforderlich.
11Was bedeutet ein Patent?
Ein Patent stellt zunächst fest, dass Sie als Erster die Erfindung zum Patent angemeldet haben. Sie erhalten daher ein Prioritätsrecht.

Es kann Ihnen daher nach der Anmeldung zum Patent, die Erfindung nicht mehr gestohlen werden.

Nach der Erteilung zum Patent erhalten Sie ein Monopolrecht. Sie können daher jedem Dritten die Benutzung ihrer Erfindung verbieten.

Nach der Patenterteilung kann jegliche Benutzung durch den Inhaber des Patents verboten werden, insbesondere das Anbieten, das Herstellen, der Import, der Export oder das Lagern der patentierten Erfindung.

Eine Ausnahme stellt die Benutzung im privaten Bereich dar. Eine private Nutzung kann durch ein Patent nicht verhindert werden.
12Was bedeutet "das Patent wurde erteilt"?
Wenn Sie eine Patentanmeldung einreichen, wird nicht automatisch ein Patent erteilt. Vielmehr müssen Sie noch zusätzlich einen kostenpflichtigen Antrag auf Prüfung ihrer Erfindung stellen.

Nach der Stellung des Prüfungsantrags startet das Patentamt mit der sachlichen Prüfung ihrer Erfindung. Das heißt, das Patentamt prüft, ob ihre Erfindung neu und erfinderisch ist. Im Zuge dieser Prüfung werden 2 bis 3 Bescheide vom Patentamt abgesetzt, die beantwortet werden müssen. Andernfalls wird die Anmeldung zurückgewiesen.

Sie müssen insgesamt mit 3 bis 4 Jahren rechnen, bis das Erteilungsverfahren abgeschlossen ist und das Patent erteilt wird.
13Was bedeutet "ein Patent ist anhängig bzw. in Kraft"?
Ein Patent ist anhängig, falls es rechtlich besteht. Ein Patent besteht dann noch, wenn es nicht durch ein Verfahren für nichtig erklärt wurde.

Eine weitere Voraussetzung für Rechtswirksamkeit ist, dass die fälligen Verlängerungsgebühren bezahlt werden.

Der Ausdruck "ist in Kraft" kann als Synonym zu "Patent ist anhängig" aufgefasst werden.
14Was bedeutet "Patent pending"?
Die Bezeichnung "Patent pending" kommt aus dem englischsprachigen Raum und bedeutet, dass eine Anmeldung zwar noch nicht zum Patent geführt hat, aber dass die Erfindung zumindest schon als Patent angemeldet wurde.

Im englischsprachigen Raum ist daher "patent pending" ein feststehender Begriff und wird richtig verstanden.

Anders im deutschen Sprachraum. Hier handelt es sich nicht um einen feststehenden Begriff. Der beteiligte Verkehr wird daher "patent pending" schlicht übersetzen. Es besteht hierbei jedoch das Problem, dass pending zweideutig ist. Zum einen bedeutet es "anhängig" also in Kraft, was zur Bedeutung führt, dass das Patent in Kraft ist.

Die zweite Bedeutung ist noch ausstehend, dass also das Patent noch aussteht, was als korrekte Transformation des angloamerikanischen "patent pending" angesehen werden kann.

"Patent pending" ist daher missverständlich. Es kann als Patent oder als Patentanmeldung verstanden werden. Wir raten daher davon ab, "patent pending" zu verwenden. Wir empfehlen die klare Angabe "Erfindung ist zum Patent angemeldet" bei einer Patentanmeldung oder eben patentierte Erfindung nach Patenterteilung.
15Wie patentiert man eine Idee?
Zunächst einmal muss Ihre Erfindung technisch sein. Ihre Erfindung ist sicherlich technisch, wenn sie aus den Gebieten des Maschinenbaus oder der Elektrotechnik entstammen.

Betrifft Ihre Erfindung Software wird es schon schwieriger. In diesem Fall kann Ihre Erfindung einen technischen Charakter haben, es muss aber zuvor geprüft werden.

Sie müssen Ihre Erfindung in einer Beschreibung formulieren, wobei Sie vorzugsweise Zeichnungen verwenden, die Sie mit Bezugszeichen versehen haben.

Außerdem sind Ansprüche zu formulieren, sodass klar wird, was unter Schutz gestellt werden soll.
16Wie patentiert man einen Namen?
Einen Namen, beispielsweise ein Namen für Produkte und Dienstleistungen oder eines Unternehmens oder ein Logo, kann man durch die Eintragung einer Marke schützen.

Hierzu müssen Sie dem Patentamt eine Darstellung der Marke und die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen angeben, für die die Marke benutzt werden soll, mitteilen. Außerdem sind Ihre Kontaktdaten mitzuteilen.

Es empfiehlt sich, vorher eine Ähnlichkeitsrecherche nach älteren Rechten vorzunehmen. Ein erfahrener Patentanwalt kann Ihnen hierbei gute Dienste leisten.
17Wie lange dauert der Patentschutz?
Ein Patentschutz dauert maximal 20 Jahre.

Ein Gebrauchsmuster kann maximal 10 Jahre aufrecht erhalten werden.

Allerdings sind hierzu die Zahlung von Aufrechterhaltungsgebühren bzw. Jahresgebühren erforderlich.

Beim Patent müssen ab dem 3. Jahr jährliche Jahresgebühren für die Aufrechterhaltung entrichtet werden. Diese Jahresgebühren steigen im Laufe der Jahre. Die 20. Jahresgebühr kostet fast 2000 Euro.

Auch aus diesem Grund werden Patente in der Regel nur für 7 Jahre aufrecht erhalten.
18Wie recherchiert man Patente?
Eine sehr gute Möglichkeit ist die Benutzung der Datenbank depatisnet.de des deutschen Patentamts. Diese Datenbank wird auch von den Prüfern des Patentamts verwendet.

Depatisnet enthält über 80 Millionen Patentdokumente aus allen Ländern der Erde.

Es besteht ein Online-Zugang und die Benutzung ist kostenfrei.
19Wann sollte ein Patent angemeldet werden?
Sie sollten Ihre Erfindung zum Patent anmelden, sobald ihre Erfindung fertig ist, das bedeutet, Sie kennen alle wesentlichen Merkmale Ihrer Erfindung, die erforderlich sind, um sie auszuführen.

Es ist nicht erforderlich, den Bau und das Ausprobieren eines Prototyps abzuwarten. Es ist schon garnicht nötig, die Marktreife eines Produkts abzuwarten. Bei der Entwicklung bis zur Marktreife werden oft nur unwesentliche Elemente angepasst, die ohnehin nicht in dem Patent beschrieben werden müssen.

Bitte bedenken Sie, dass manchmal "Erfindungen in der Luft liegen", das heißt technische oder organisatorsiche Umstände haben sich derart geändert, dass viele Personen an ähnliche Erfindungen denken.

Im Patentrecht gibt es jedoch keinen zweiten Sieger. Es ist daher stets Eile geboten.
20Wann wird ein Patent verletzt?
Ihr Patent wird verletzt, wenn das Produkt eines Dritten sämtliche Merkmale eines unabhängigen Anspruchs erfüllt.

Außerdem liegt eine Patentverletzung vor, falls eine nahe Abwandlung der Merkmale erfolgt, sodass von einem sehr ähnlichen oder analogem Produkt gesprochen werden kann.

Eine Patentverletzung setzt natürlich voraus, dass der Dritte keine Erlaubnis zur Benutzung hat. Ein Lizenznehmer ist kein Patentverletzer.

Wurde außerdem das Produkt mit der Zustimmung des Patentinhabers im EU-Raum eingeführt, hergestellt oder angeboten, liegt Erschöpfung vor, das heißt der Patentinhaber kann die weitere Verwendung des Produkts nicht verhindern.
21Wann erlischt ein Patent?
Ein Patent erlischt, falls die Jahresgebühren nicht bezahlt werden. Die Jahresgebühren sind im voraus zu bezahlen. Bitte beachten Sie auch, dass das Patentamt Ihnen hierzu keine Rechnung zusenden wird. Sie müssen selbst, die relevanten Fristen beachten. Sollten Sie die Frist zur Zahlung der Jahresgebühr verpasst haben, können Sie das nachholen. Allerdings muss hierzu ein Verspätungszuschlag entrichtet werden. Außerdem kann durch einen Angriff das Patent gelöscht werden. Ein derartiger Angriff kann ein Einspruch oder ein Nichtigkeitsverfahren sein.
22Wann ist ein Patent sinnvoll?
Mit einem Patent können Sie anderen verbieten, die patentgeschützte Erfindung zu verwirklichen. Ein Patent ist daher dann sinnvoll, wenn anzunehmen ist, dass es Nachahmer geben wird.
23Wie kann ich mit meinem Patent Geld verdienen?
Es gibt vier Möglichkeiten: Zum einen können Sie die patentgeschützte Erfindung selbst herstellen und vermarkten. Außerdem können Sie einem Unternehmen eine Lizenz gewähren, um die Erfindung zu realisieren. Drittens können Sie Ihr Patent verkaufen. Die letzte Möglichkeit ist es, Ihr Patent einem Patentverwerter zur Verwertung anzuvertrauen.
24Darf ich mit meinem Patent werben?
Es ist eine Funktion des Patents, dem Markt zu vermitteln, das das patentinhabende Unternehmen eine hohe Innovationskraft inne hat. Ein Werben mit einem Patent ist daher natürlich erlaubt. Allerdings muss die Beschreibung des Schutzrechts korrekt sein. Sie dürfen nicht mit einem Patent werden, wenn Ihre Anmeldung noch nicht erteilt wurde.
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