Was kann ich als Marke schützen?

Zunächst stellt sich natürlich die Frage, wofür brauche ich eigentlich eine Marke? Was kann man damit schützen lassen und wie wirkt sich der Schutz aus? Zunächst geht es darum, dass Sie mit einer Marke darstellen können, dass das damit gekennzeichnete Produkt aus Ihrem Haus stammt. Deswegen muss sich Ihre Marke auch von denen, die schon am Markt sind, unterscheiden können. Das nennen wir, dass keine Verwechslungsgefahr bestehen darf.

Außerdem sollte sich Ihre Marke auch als solche erkennen geben. Wenn Sie eine beschreibende Bezeichnung als Marke anmelden, wird das Patentamt sie nicht eintragen. Außerdem kann diese beschreibende Bezeichnung auch deswegen nicht monopolisiert werden, da auch die anderen Marktteilnehmer ihre Produkte bezeichnen können müssen.

Zusammengefasst darf ihre Marke daher mit anderen Marken nicht verwechselt werden und sie muss überhaupt markenfähig sein, das heißt nicht für die Waren beschreibend und als Marke überhaupt erkennbar. Eine Bezeichnung "Super" ist beispeislweise nicht als Marke erkennbar.

Verwechslungsgefahr Freihaltebedürfnis Unterscheidungskraft

Wie kann ich eine Marke schützen und was kostet das?

Es gibt grundsätzlich drei Möglichkeiten sich eine Marke schützen zu lassen. Zum einen können Sie eine nationale Marke schützen, diese Marke entfaltet ihre Schutzwirkung innerhalb des betreffenden Landes. Zum anderen können Sie beim EUIPO in Alicante, Spanien, eine Unionsmarke eintragen lassen, die eine Schutzwirkung innerhalb aller EU-Staaten ermöglicht. Außerdem können Sie eine internationale Markenanmeldung verfolgen (IR-Markenanmeldung), mit de Sie in nahezu allen Staaten der Welt eine nationale Marke anstreben können.

Sie sollten aber auf alle Fälle vor der Eintragung einer Marke, eine Recherche nach identischen und ähnlichen älteren Marken durchführen. Hierzu ist es sinnvoll, einen erfahrenen Patentanwalt oder Rechtsanwalt damit zu betrauen, der nicht nur Rechercheergebnisse zur Verfügung stellt, sondern diese auch markenrechtlich auswerten kann. Bitte bedenken Sie, dass Sie sich sonst einem Risiko auf Schadensersatz aussetzen würden.

Deutsche Marke Unionsmarke IR-Marke Kosten einer Marke

Welche Fragen gibt es sonst noch?

Hier sind noch weitere Antworten zu Fragen zur Markenanmeldung, die oft gestellt werden.

Sie finden Ihre Frage nicht, dann rufen Sie mich einfach an: 0160-90117262 oder senden Sie mir eine Email: meitinger@googlemail.com.

Was ist eine Marke?

Welche Markenarten gibt es?

Wo soll ich die Marke anmelden?

Was ist ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis?

Muss ich für ein neues Produkt eine Marke anmelden?

Kann man ein Wort als Marke schützen?

Kann ich einen Firmennamen als Marke schützen?

Kann ich einen Slogan als Marke schützen?

Kann ich ein Logo als Marke schützen?

Brauche ich eine Markenrecherche?

Prüft das Patentamt, ob fremde Rechte verletzt werden?

Darf ich die Marke erst benutzen, wenn sie eingetragen ist?

Wann darf ich das R im Kreis (®) bzw das hochgestellte TM (™) verwenden?

Wie lange dauert eine Markenanmeldung?

Wie lange ist die Schutzdauer einer Marke?

Was bedeutet die Priorität bei einer Marke?

Was ist ein Widerspruch gegen eine Marke?

Ich habe eine Abmahnung wegen Markenverletzung erhalten, was nun?

Jemand verletzt meine Marke, was nun?