Patent auf eine robotergesteuerte Fertigungsstraße

Das deutsche Patentamt verweigerte die Patenterteilung der Anmeldung mit der Bezeichnung „Fertigungsstraßensystem für Roboterarm-Arbeitsstationen“ (Aktenzeichen 10 2005 051 094.9). Hiergegen legte die Anmelderin, die Denso Wave Inc. (Japan), Beschwerde ein. Das Bundespatentgericht gab der Anmelderin Recht (Urteil 11 W (pat) 17/19).